Rechtsprechung
| BVerwG, 11.02.2003 - 8 B 135.02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anforderungen hinsichtlich der hinreichenden Bezeichnung einer Divergenzrüge - Anforderungen hinsichtlich der Darlegung einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht eines Gerichts - Annahme eines Verstoßes gegen den Überzeugungsgrundsatz eines Gerichts - Vorliegen der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 24.06.2002 - 9 K 3603/97
- BVerwG, 11.02.2003 - 8 B 135.02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.07.1995 - 7 C 12.94
Bodenreformeigentum bei LPG-Eintritt
Auszug aus BVerwG, 11.02.2003 - 8 B 135.02
Es kommt hinzu, dass der Tatbestand des § 1 Abs. 3 VermG weiterhin voraussetzt, dass die als unlautere Machenschaft zu wertende Maßnahme "zielgerichtet den Verlust des zurückgeforderten Vermögenswertes bezweckt hat" (BVerwG, Urteil vom 27. Juli 1995 - BVerwG 7 C 12.94 -.Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 49 = BVerwGE 99, 82).
- BVerwG, 31.10.1994 - 7 B 94.94
Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht - Deutliches Missverhältnis …
Auszug aus BVerwG, 11.02.2003 - 8 B 135.02
Es konnte sich damit auch nicht in Widerspruch zu dem von der Beschwerde genannten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Oktober 1994 - BVerwG 7 B 94.94 - (RGV B IX 96) setzen.